SPD Homepage des Gemeindeverbandes Deidesheim

Herzlich Willkommen zur SPD Homepage der Ortsvereine Deidesheim, Meckenheim, Niederkirchen, Ruppertsberg und Forst! Unser Anliegen ist es, Sie hier immer über aktuelle Themen aus der Orts- und Verbandspolitk zu informieren und hoffen dadurch, Sie mehr an dem politischen Geschehen in Ihrer Gemeinde beteiligen zu können. Gerade auf kommunaler Ebene ist ein Austausch zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern von Tür zu Tür sehr leicht möglich und von unserer Seite besonders gewünscht. Eine Politik, die an dem Wohl und den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht, wollen wir vermeiden. Deshalb wünschen wir uns, dass Sie diese Seite nicht nur als Möglichkeit sehen uns kennenzulernen, sondern auch als Plattform Ihrer Meinung und auch Ihrer Kritik aktiv nutzen. Viel Spaß beim Durchstöbern, Ihr SPD Gemeindeverband Deidesheim

Isabel Mackensen MdB , Vorsitzende

https://isabel-mackensen.de/ansprechbar-im-wahlkreis/

 

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Aktuell Bürgerbus

 Die FWG – Fraktion im Verbandsgemeinderat hat am 24.10.2019 einen Antrag auf Einrichtung eines Bürgerbusses in der Verbandsgemeinde Deidesheim eingebracht. In mehreren Sitzungen wurde das Thema besprochen, teilweise unter Hinzuziehung von externen Referentinnen und Referenten in Verbandsgemeinderat und Ausschuss. Nach der Diskussion über verschiedene Modelle eines Bürgerbusses herrscht inzwischen weitgehend Einigkeit in den folgenden Punkten:  Der Bürgerbus ist ein Sozialprojekt und keine unmittelbare Ergänzung zum ÖPNV  Der Bürgerbus soll die Bürgerinnen und Bürger zu Hause abholen und wieder nach Hause bringen  Zielgruppen sind primär: in ihrer Mobilität eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger Bürgerinnen und Bürger, für die Taxifahrten dauerhaft nicht bezahlbar sind Bürgerinnen und Bürger, die nicht mehr oder zeitweise nicht in der Lage sind, zu einer Bushaltestelle zu gehen  Für den Bürgerbus soll ein eigener Bus zur Verfügung stehen, der mit einer Einstiegshilfe und verschiebbarer Mittelbank ausgestattet ist  Außer den bereits bekannten Sponsoren sollen möglichst noch weitere Unterstützer, finanziell oder ideell, gesucht werden  Geplant sind Fahrten innerhalb der Verbandsgemeinde Deidesheim  Die Fahrten werden mit einem Fahrer und einer Begleitperson durchgeführt, um die Einund Ausstiegszeiten zu reduzieren  Rechtsträgerin des Projektes ist die VG Deidesheim  Ein/e Mitarbeiter/in der VG Deidesheim steht als Ansprechpartner/in zur Verfügung  Für den Telefondienst stellt die Verwaltung zweimal Nachmittags in der Woche einen Raum mit 2 Bildschirmarbeitsplätzen zur Verfügung  Eine Kooperation mit der VG Wachenheim wird angestrebt  Mittelfristig wird die Anschaffung eines Elektrobusses angestrebt Das Projekt Bürgerbus wird als Sozialprojekt mit Fahrten von Haus zu Haus konzipiert. Für das Projekt Bürgerbus wird ein eigener Bus zur Verfügung gestellt. Kostengünstige Lösungen unter Einbeziehung von Sponsoren (teilweise bereits bekannt) werden geprüft. Weitere Details werden im Rahmen der Projektbearbeitung festgelegt. Hierzu werden verschiedene Veranstaltungen zur Gewinnung von Freiwilligen zur Mitarbeit in dem Projekt abgehalten. Die Projektphase soll Anfang 2021 starten. Ziel ist es, die Fahrten mit dem Bürgerbus Mitte 2021 aufzunehmen, soweit die Gesamtsituation es zulässt. Es wurde über folgende Beschlussempfehlung abgestimmt: Der Verbandsgemeinderat beschließt entsprechend der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Sport in seiner Sitzung am 24.11.2020, das Projekt Bürgerbus entsprechend der oben genannten Rahmenbedingungen umzusetzen. Als Projektstart wird Anfang 2021 festgelegt. Ziel ist, mit den Fahrten mit dem Bürgerbus Mitte 2021 zu starten. Der Zeitplan steht unter dem Vorbehalt, dass Versammlungen im 1. Halbjahr 2021 durchgehend möglich sind. Die im Haushalt 2020 vorgesehenen Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 Euro werden ins Jahr 2021 übertragen. Im Haushalt 2021 werden im Investitionsplan 40.000 Euro für den Erwerb - 2- eines geeigneten Busses als Ausgaben sowie Einnahmen aus Sponsoring in Höhe von 25.000 Euro eingeplant. - Geplant sind primär Fahrten innerhalb der Verbandsgemeinde Deidesheim - Fahrten mit medizinischem Hintergrund auch außerhalb - Im Bus sind Handy, Freisprecheinrichtung und Navigationssystem vorzuhalten - Das Projekt wird durch ehrenamtliche Tätigkeit getragen - Die Verbandsgemeindeverwaltung übernimmt in der Gründungsphase die Federführung Die Kosten für den Bus sollen ggf. abgerechnet werden. Die Nutzer sind zu ermitteln. Eine Statistik über die Fahrten soll geführt werden. Abstimmungsergebnis: angenommen bei 22 Ja-Stimmen und einer Enthaltung

Veröffentlicht am 17.12.2020

 

Christoph Spies Pressemitteilung Interview der Mittelhaardt-Infoline mit Christoph Spies

 

 

  1. Die Corona-Krise stellt nicht nur den Bund, sondern auch die Bundesländer vor große Probleme. Anstatt eine gemeinsame Linie zu fahren hat man den Eindruck, dass jedes Land meint, die beste Lösung zu haben. Siehst du diese "Kleinstaaterei" als sinnvoll an?

 

Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine weitreichende Reduzierung von Kontakten erforderlich, da sich das Virus oftmals symptomfrei und daher zunächst unerkannt weiterverbreitet. Das Infektionsgeschehen weist regionale Unterschiede auf. So geht die jüngste Verbreitungswelle maßgeblich von urbanen Räumen aus und setzt sich verzögert auch in ländlichen Räumen fort.

 

In der Corona-Krise steht die Politik vor einer bisher nie dagewesenen Herausforderung. Somit gab es nicht einen Standardlösungsweg. Jede Maßnahme wurde auf Grundlage der aktuellen Erkenntnisse und Prognosen veranlasst. In dieser Situation hat sich der Föderalismus aus mehreren Gründen aber gerade bewährt. Die erforderlichen Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung der Menschen und zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung mussten vor Ort umgesetzt werden. Die Landesregierung kann durch ihre Nähe und Vernetzung zu den Krankenhäusern und Verwaltungen besser als die Bundesregierung durch politische Entscheidungen reagieren und Akzeptanz sichern.

 

Ebenfalls haben die Länder auf die Pandemie differenziert reagiert. Durch die verschiedenen Ansätze konnten mehrere Lösungswege zeitgleich umgesetzt und auf ihre Wirksamkeit evaluiert werden.

 

Die Länder haben, zusammen mit der Bundesregierung, gleichwohl koordiniert gehandelt, und zwar durch Vereinbarungen, die den Landesregierungen Handlungsspielräume beließen. Diese Kombination aus dezentraler und koordinierter Politik ist geeignet, die angesichts der unsicheren Entwicklung notwendige Anpassungs- und Lernfähigkeit von Politik und Verwaltung zu gewährleisten.

 

Liegt das Infektionsgeschehen jedoch bundesweit über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, sollte die Infektionsbekämpfung nach einer bundesweit möglichst einheitlichen Strategie erfolgen, um mögliche infektiologische Wechselwirkungen und Verstärkungen zwischen einzelnen Regionen auszuschließen und die Akzeptanz der erforderlichen Maßnahmen in der Bevölkerung zu erhöhen.

 

  1. Die Landtagswahlen werfen ihre Schatten voraus, auf der Kandidatenliste der SPD rangierst du auf einem aussichtsreichen Platz. 

Bist du mit dem Ausgang des Parteitages zufrieden?

Die Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz soll die rheinland-pfälzische Gesellschaft in all ihren Facetten abbilden. So ist unsere Liste bis Platz 42 strikt abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt. Der Frauenanteil beträgt über 40 Prozent. Außerdem vereint die Liste Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Regionen des Landes sowie bereits im Landtag vertretene Abgeordnete und neue Gesichter. Auch altersmäßig ist die Liste mit einem Durchschnittsalter von 48 Jahren sehr gut und die Spannbreite des Alters von 27 bis 68 Jahre spiegelt ebenfalls unsere Gesellschaft wider. Auch finde ich die beruflichen Hintergründe der Kandidatinnen und Kandidaten sehr bemerkenswert.

 

Neben diesen Faktoren ist natürlich auch die Leistung im Landtag ausschlaggebend und somit stellt Platz 28 ein sehr positives Feedback für meine bisherige tägliche Arbeit dar.

 

Ein sehr guter Platz für mich – jedoch bedeutet dies kein automatischer Einzug ins Parlament, sondern ist ein Ansporn, unsere Politik für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Bad Dürkheim/Grünstadt weiterzuführen. Und dies kann nur mit dem Erreichen des Direktmandats sicher umgesetzt werden!

 

  1. Welche inhaltlichen Schwerpunkte würdest du persönlich für die nächste Legislaturperiode setzen?

Ich bewerbe mich für die kommende Landtagsperiode. Und in dieser neuen Periode möchte ich zurück zu meinem alten Schwerpunkt.

 

Mein bisheriger Schwerpunkt lag im Gesundheits- und Pflegewesen. Seit der Ausbildung zum Sozialversicherungsangestellten habe ich bei einer großen Krankenversicherung mit einer Unterbrechung – der Abordnung zum Sozialministerium - gearbeitet. Meine Weiterbildung zum Betriebswirt und mein Bachelorstudium Gesundheitsökonomie und Masterstudium Health Care Management haben ebenfalls Bezug zum Gesundheitswesen. Selbstverständlich möchte ich dieses Knowhow auch in meine politische Tätigkeit einfließen lassen.

 

  1. Mit welcher Taktik (oder Mitteln) kann die SPD ein Wachstum der AfD verhindern?

Am 9. November 2019 habe ich an einem Gespräch mit vielen Schülerinnen und Schülern in der IGS Deidesheim / Wachenheim teilgenommen. Neben einer weiteren Volkspartei war bei dieser Podiumsdiskussion auch die AFD vertreten und hat sich nach wenigen Minuten selbst entzaubert. Die inhaltsleeren Phrasen wurden von den Schülerinnen und Schülern entlarvt und auf den Punkt gebracht.

 

Gerade solche Momente zeigen mir, dass die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern ausschlaggebend ist.

 

Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger abholen und durch eine klare sozialdemokratische Politik wiedergewinnen. Wir setzen unsere Ansichten in tatsächliche Politik um und gerade in Rheinland-Pfalz ist uns dies gemeinsam 30 Jahre lang gelungen! Das müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern klar und deutlich vermitteln.

Veröffentlicht am 15.12.2020

 

Aktionen Beratungen über Verkehrskonzept

Gemeinsame Tagung

 

"Verkehrskonzeption und Mobilität in der VG Deidesheim"

 

Die SDP-Ortsvereine Deidesheim und Meckenheim luden am 17.10.2020 zu einer Tagung zum übergeordneten Thema "Verkehr" in der VG Deidesheim ein. Gastreferent war Werner Schreiner aus Neustadt, der Experte für den ÖPNV im Land Rheinland-Pfalz schlechthin. Als weiterer Gast wurde Christoph Spies, MdL und Kandidat für die Landtagswahl 2021, begrüßt.

 

Vor einer erfreulich großen Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern referierte Werner Schreiner zunächst über die Entwicklung des ÖPNV im Land Rheinland-Pfalz, um dann schwerpunktmäßig auf die Aufgaben und künftigen Herausforderungen für den ÖPNV im Bereich der VG Deidesheim und VG Wachenheim sowie der Städte Neustadt und Bad Dürkheim einzugehen.

 

"Wo sind hier die Fahrradboxen?" 

Da Werner Schreiner grundsätzlich mit der Bahn fährt und somit immer einen Blick für die Bahnhöfe und deren Peripherie hat, fielen ihm in Deidesheim mehrere Mankos auf, so z. B. die fehlenden Fahrradboxen (Zitat: "Hier gibt es noch die alten Felgenverbieger"), die in Neustadt und Wachenheim längst aufgestellt sind, um einen sicheren Abstellplatz für wertvolle Fahrräder zu bieten.

Vergabe des ÖPNV wird neu ausgeschrieben

Perspektivisch gab er einen Abriss über die anstehende  Ausschreibung Vergabe des ÖPNV an Unternehmen, was u. A. auch bauliche Maßnahmen am Bahnhof Deidesheim bedeuten wird. Als Beispiel nannte er die Erhöhung der "Busbahnsteige", damit die Fahrgäste ohne Stufe(n) in große und kleine Linienbusse ein- und aussteigen können. Sehr klar wies er auf die Mitsprachemöglichkeiten der Kommunen bei der Ausschreibung und Vergabe des ÖPNV im Jahr 2022 hin.

 

Das in der VG Deidesheim zurzeit brisante Thema Bürgerbus wurde ebenfalls gestreift. Werner Schreiners Meinung dazu: Der Bürgerbus ist eine absolut sinnvolle Ergänzung zum ÖPNV und muss innerhalb der Kommunen auf die jeweiligen Bedürfnisse zugeschnitten werden.

 

Mit der Bahn von Neustadt nach Strasbourg und umgekehrt?

Spannend war seine Schilderung über den grenzüberschreitenden Bahnverkehr, seine Entstehung und Ausweitung bis hin zu den neuen Strecken, die im Raum Lothringen-Elsass (Grand-Est) , Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Saarland. ab 2024 zur Verfügung stehen werden. Dann kann z.B. von Neustadt/Weinstrasse. direkt nach Strasbourg aber auch aus dem Elsaß direkt in die Pfalz gefahren werden, was sicherlich auch positive Auswirkungen auf den Tourismus an der Weinstrasse und im Biosphärenreservat Pfälzerwald hat.

 

Weitere Zusammenarbeit inPlanung...

Ein weiteres Thema war die Ablösung der bisherigen kommunalen Strassenfinanzierung. In Niederkirchen und Ruppertsberg sind die wiederkehrenden Straßenauabaubeträge bereits mit positiver Resonanz eingeführt, in Meckenheim und Deidesheim steht dieses Thema noch an.

Das positive Fazit der Veranstaltung: Die SPD-Ortsvereine Deidesheim und Meckenheim wollen die Zusammenarbeit intensivieren.

Die Diskussion um eine kommunale Plattform in der Verbandsgemeinde wird fortgeführt. WB

Veröffentlicht am 21.10.2020

 

Mahn Dei 1 Kommunales Spontane Mahnwache des Stadtrates Deidesheim

Vor dem historischen Rathaus fand spontan auf Anregung des Deidesheimer Stadtrates anlässlich der Ereignisse in Hanau eine Mahnwache statt.

 

 

 

Veröffentlicht am 21.02.2020

 

Kommunales Wir haben ihn schon : Den Bürgerbus im Kreis

Etwas nach Norden in unserem Kreis gibt es ihn seit 3 Jahren.

Wenn ein nichtmobliler Bürger in Bockenheim –Hettenleidelheim

etc eine Transportmöglichkeit sucht ruft er den Bürgerbus.

Er wird organisiert  nach Arzt – Behörden und Einkaufsterminen usw.

Gefahren wird er in 2 Schichten am Tag von Ehrenamtlichen die

gesundheitlich untersucht und fahrtauglich sind.

Im Moment sind ca. 30 Fahrer im Einsatz.

Der Bürgerbus fährt keine Haltestellen an sondern fährt

direkt zu den Bürgern und holt sie ab.

Arztpraxen können bei Verspätungen telefonisch in den

Ablaufbetrieb einwirken.

Die Betriebskosten des KFZ – die Versicherung und einen

Raum mit PC und Telefon zu Koordinieren wird von der VG

bezahlt-bereitgestellt .

Die Fahrzeuge sind von u.a. örtlichen Banken –Sparkassen-

Autohäusern gesponsert.

Der SPD OV Deidesheim begrüsst diese Maßnahme

unterstützt sie und wirbt dafür.

 

https://www.vg-l.de/leben-wohnen/jugend-senioren/buergerbus/

 

Rolf Ohk

Veröffentlicht am 23.11.2019

 

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