SPD Homepage des Gemeindeverbandes Deidesheim

Isabel Head

Herzlich Willkommen zur SPD Homepage der Ortsvereine Deidesheim, Meckenheim, Niederkirchen, Ruppertsberg und Forst! Unser Anliegen ist es, Sie hier immer über aktuelle Themen aus der Orts- und Verbandspolitk zu informieren und hoffen dadurch, Sie mehr an dem politischen Geschehen in Ihrer Gemeinde beteiligen zu können. Gerade auf kommunaler Ebene ist ein Austausch zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern von Tür zu Tür sehr leicht möglich und von unserer Seite besonders gewünscht. Eine Politik, die an dem Wohl und den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht, wollen wir vermeiden. Deshalb wünschen wir uns, dass Sie diese Seite nicht nur als Möglichkeit sehen uns kennenzulernen, sondern auch als Plattform Ihrer Meinung und auch Ihrer Kritik aktiv nutzen. Viel Spaß beim Durchstöbern, Ihr SPD Gemeindeverband Deidesheim

Isabel Mackensen MdB

https://isabel-mackensen.de/newsletter/

 

Tolles Event in NW mit mehreren Besucher/innen unseres Ortsvereins..Guter Besuch.... Viel Beifall für den Kanzlerkandidaten!

 
 

Bahbhof Ost Vorplatz Kommunales Bahnhof Deidesheim -Stellungnahme der SPD Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Stadtrat Deidesheim zur Planung der Verlegung der Bushaltestelle auf die Ostseite

1. Die VG wurde mit Schreiben der Kreisverwaltung vom 15.11.2017 aufgefordert, die Haltestelle am Bahnhof Deidesheim barrierefrei auszubauen. Es ist nicht nachvollziehbar, wieso die Planung über Jahre verzögert wurde und jetzt, in aller Eile, durchgezogen werden soll. In diesem Zusammenhang möchte die SPDFraktion erfahren, wann dem Ingenieurbüro K. der Auftrag für eine Entwurfsplanung vorgelegt wurde. Wir erinnern daran, dass wir bereits in 2020 auf die Dringlichkeit der Maßnahme hingewiesen haben.

2. Laut Vorlage zur Ratssitzung hat das Ingenieurbüro K. verschiedene Varianten zur „näheren Betrachtung“ als Entwurf geplant. Alle Varianten seien mit der KV und VRN besprochen worden. In dieser Vorplanung hätte sich nur eine praktische Lösung ergeben. Dieses Verfahren ist inakzeptabel, denn wenn mit Mitteln der VG und/oder der Stadt ein Planungsauftrag vergeben wird, haben die entsprechenden Räte das Recht, alle vorgelegten Vorschläge einzusehen. Dass nunmehr über einen einzigen, dem Rat vorgelegten Plan entschieden werden soll, ist vom Verfahren her nicht zu billigen, zumal der Eindruck besteht, dass dieser Entwurf in der gebotenen Eile „durchgewunken“ werden soll.

3. Die auf Seite 2 aufgelisteten Vorteile der barrierefreien Haltestelle sind durchweg positiv – sofern sie auch realisiert werden. a. Das Thema „laufende Motoren“ ist insofern brisant, als schon jetzt, trotz Intervention des VG-Bürgermeisters, die Motoren bis zu 25 Minuten laufen gelassen werden – und das innerhalb des Ortes. Es muss leider bezweifelt werden, dass sich dieser Zustand auf der Ostseite signifikant verbessern wird. b. Bei den derzeitigen Fahrplänen entstehen Wartezeiten bis zu 25 Minuten, insbesondere bei der Linie 512. Um das Ziel einer 10-minütigen Wartezeit an den neuen Haltestellen zu realisieren, müssen die Fahrpläne strukturell völlig neu aufgestellt werden. c. Zu unterschiedlichen Zeiten machen Busfahrer eine Pause, die bis zu einer Stunde dauern kann. Hierzu wird zurzeit die „Bedarfshaltestelle“ zwischen den Straßen „Heckenackerweg“ und „Im Kathrinenbild“ genutzt. Eine solche Möglichkeit gibt es an den neuen Haltestellen nicht. d. Es ist korrekt, dass busfahrende Schülerinnen und Schüler der IGS nicht mehr die Gleise queren müssen. Es gibt allerdings eine große Zahl derer, die weiterführende Schulen in Neustadt besuchen. Für diese ist eine Querung der Gleise weiterhin notwendig.

4. Bei der jetzigen Situation der Haltestellen hat quasi jede Linie ihre eigene Haltestelle. Dies wird bei der Verlegung entfallen und es wird nicht zu vermeiden sein, dass sich Busse der verschiedenen Linien zeitgleich an den Haltestellen einfinden bzw. sich beim Warten in die Quere kommen. Aus diesem Grund erscheint die Gesamtlänge der Haltebuchten als nicht ausreichend. Hinzu kommt, dass für die Linie 580 überlange Gelenkbusse fahren, für die schon allein eine Haltestelle zu kurz sein könnte.

5. Da, wie bereits erwähnt, die neuen Haltestellen mehrere Linien bedienen, sind die Unterstellmöglichkeiten bei Regen usw. zu knapp bemessen. Zu Schulzeiten werden die Haltestellen überwiegend von Schülern in großer Zahl benutzt, die sich jetzt noch am Bahnhofsgebäude und dem einzigen Unterstand an der Westseite unterstellen können. Die geplanten Kapazitäten werden auf der Ostseite nicht ausreichen.

6. Die neuen Haltestellen befinden sich an einer vielbefahrenen Straße. Auf dem Plan „Ausbauquerschnitt I-I“ ist die Breite so dargestellt, dass neben den haltenden Bussen auch PKWs bequem Platz haben, die Busse zu passieren. Nicht bedacht wurde offensichtlich, dass auf dieser Straße auch viele LKWs fahren, die die in der Nähe ansässigen Supermärkte beliefern. Aus diesem Grund darf angezweifelt werden, ob die vorgesehene Gesamtbreite ausreicht.

7. Die neuen Haltestellen werden zu Schulzeiten, wie auch bisher, überwiegend „Schulbushaltestellen“ sein. Aus diesem Grund ist es sicherlich mehr als überlegenswert, diesbezüglich vorhandene „Schutzmöglichkeiten“ wie Gitter usw. zu überdenken. Ein praktisches und vor allem sinnvolles Beispiel ist in der Kanalstraße in Bad Dürkheim vor dem Schulzentrum eingerichtet worden.

8. Es muss auf jeden Fall verhindert werden, dass Schülerinnen und Schüler und andere bzw. ältere Menschen die Straße „unkontrolliert“ überqueren. Viele

9. Menschen neigen dazu, sich immer den kürzesten Weg zu suchen, und dies geschah und geschieht immer noch sehr häufig unmittelbar vor oder hinter den haltenden Bussen. Ein hinter einem Bus plötzlich auftauchendes Kind ist ein Alptraum, zu oft hat es hier schon tödliche Unfälle gegeben.

10. Der geplante Überweg über die Appengasse muss gut sichtbar markiert werden, außerdem müssen in beiden Richtungen schon weit voraus Hinweisschilder auf einen Überweg hinweisen. Eine gelb blinkende Ampel am Überweg selbst ist unabdingbar.

11. Wenn jetzt über großräumige Veränderungen am Bahnhof entschieden werden soll, fehlen zwei wichtigen Komponenten. Dies ist zuerst die Planung von Fahrradboxen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Stadt Deidesheim hier die Augen vor einer notwendigen Investition verschließt. An den meisten Bahnhöfen der Region werden diese Boxen installiert, und es gibt nur positive Rückmeldungen. Die Fahrradboxen kämen im Übrigen nicht nur den Pendlern, sondern insbesondere auch Touristen zu Gute.

12. Die zweite dringende bauliche Maßnahme, die jetzt ergriffen werden muss, ist der Bau einer Toilettenanlage. Der Bahnhof Deidesheim ist nicht nur Haltepunkt für Linienbusse und Regionalbahn, sondern ein zentraler Punkt für Gäste bei Festen usw. Ein großer Teil Besucher kommt mit Reisebussen am Bahnhof an, und es gibt nicht eine einzige öffentliche Toilette. Die Folge: Kein Ort um den Bahnhof ist vor Verschmutzung sicher: Man verrichtet seine Notdurft in der kleinen Grünanlage oder in den benachbarten Wingerten. Selbst die kleine Wohnanlage Prinz-RupprechtStraße/Am Bahnhof bleibt nicht verschont. Dort installiert der Hausmeister zu Zeiten von Kerwe und Weihnachtsmarkt Fluter, die mit Bewegungsmeldern ausgelöst werden, um das Verrichten der Notdurft zu verhindern.

 

Veröffentlicht am 27.06.2021

 

Ortsverein Ein großer Ideengeber verließ die Ratsgremien

Durch einen Umzug aus familiären Gründen zurück in seine alte Heimat im Ruhrgebiet verliert die Meckenheimer SPD einen unermüdlichen Aktiven. Dr. Wilfried Schwab hat seit 1986 im Vorstand der SPD Meckenheim mitgearbeitet, die letzten 15 Jahre als stellvertretender Vorsitzender.  Vielfältig brachte er sich auch in die örtliche Vereinsarbeit ein, so war er Mitglied in zahlreichen Vereinen. Eine besondere Wichtigkeit sah er neben seiner politischen Arbeit in der Unterstützung des örtlichen Gesangsvereins mit seinem Chor „New Generation“.

Dem Gemeinderat Meckenheim gehörte er von 1989 bis 2020 an, nur unterbrochen durch einen nahezu vierjährigen beruflich bedingten Auslandsaufenthalt. Er gehörte seit 1999 immer zur Fraktionsspitze und war 2014 der Bürgermeisterkandidat der SPD. Dem Rat der Verbandsgemeinde Deidesheim gehörte er von 2004 bis Ende 2020 an, zeitweise auch als Vorsitzender der dortigen SPD-Fraktion.

Bei seinem Engagement in den Räten zählte nicht nur sein Ideenreichtum und sein Einsatz für eine Politik für die Mitbürgerinnen und Mitbürger. Auch durch sein Fachwissen und durch seine Expertise als studierter Volks- und Betriebswirt analysierte er finanzpolitische Zusammenhänge. So war er viele Jahre der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses der Verbandsgemeinde. In dieser Funktion reklamierte er immer wieder die Schwachstellen mancher Pläne und Vorhaben.

Das Wort „Genosse“ leitet sich aus dem Mittelhochdeutschen ab; dort stand es für „Helfer in der Not“.  Mit großer Zuverlässigkeit setzte sich Wilfried Schwab in den Jahrzehnten seines politischen Engagements in Meckenheim immer für soziale Ausgewogenheit ein, für die Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern bei ihren berechtigten Interessen.

Der Meckenheimer Ortsverein wünscht ihm alles Gute für die Zukunft und freut sich schon auf ein Wiedersehen mit ihm anlässlich eines Sommer- oder Spätsommerfestes. Und wir alle hoffen, dass die Corona-Lage dies wieder zulassen wird.

Veröffentlicht am 07.05.2021

 

Ortsverein Uwe Groß ist neuer Vorsitzender der SPD-Meckenheim

Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der SPD-Meckenheim standen auch Wahlen an: Als Delegierte für die Nominierungskonferenz Bundestagswahlkreis 208 und für die Vertreterversammlung Bundestagswahlen 2021 des Unterbezirks Neustadt wurden Stefan Valnion und Heiner Schwartz gewählt.

Als neuer Vorsitzender der SPD in Meckenheim wurde Uwe Groß einstimmig gewählt. Groß, nach langer Auslandstätigkeit wieder nach Meckenheim zurückgekehrt, ist seit der letzten Gemeinderatswahl auch Mitglied des Gemeinderates. „Wenn die Corona-Lage es wieder zulässt, werden wir verstärkt und offensiv das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen, denn Dorfleben lebt nun eben mal vom direkten Kontakt zu den Menschen!“ so der neue Vorsitzende.

Weiterhin wurden in den Vorstand gewählt: Heiner Schwartz als stellvertretender Vorsitzender, Karin Valnion als Schriftführerin, Christa Masella als Kassenführerin, Stefan Valnion und Karl-Heinz Anders als Revisoren. Als Beisitzer gewählt wurden Bernhard Becker, Walter Braun, Eckhardt Dammann, Gerd Kehrer, Ernst Klein, Klaus Kreitmann und Sebastian Quintes.

Noch als Vorsitzender berichtete Heiner Schwartz von den wichtigsten Ergebnissen der politischen Arbeit der SPD. Dabei hob er die endlich erfolgende Reparatur von Gemeindestraßen, die Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes und insbesondere die Einführung der Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge hervor.

Aus der Versammlung heraus wurde die äußerst schleppende, oft mehr als 2 Monate dauernde Vorlage von Sitzungsprotokollen der Gemeindegremien durch die Ortsbürgermeisterin aufs schärfste getadelt.

Die Anwesenden diskutierten rege über die im Ort „vor sich hindümpelnden“ Problemlösungen (z. B. Plätze in den Kindertagesstätten, Neubaugebiet M7, bezahlbares und altersgerechtes Wohnen, Umbau Haus Thum usw.). Aber auch anstehende Entwicklungsmöglichkeiten (z. B. kirchliche oder kommunaler Träger des Kindergartens, zukünftige Nutzung des kath. Gemeindezentrums Maximilian-Kolbe-Haus usw.) wurden besprochen. Und es wurde der Wunsch und die Notwendigkeit geäußert, mehr junge Menschen für die politische Arbeit des SPD-Ortsvereins für Meckenheim zu gewinnen.

Besonderen Dank sprach die Versammlung dem viele Jahre aktiven Schriftführer Klaus Kreitmann und dem scheidenden Vorsitzenden Heiner Schwartz aus.

Veröffentlicht am 27.04.2021

 

Anträge und Anfragen Hochwasser - Katastrophen -Bevölkerungsschutz

SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat Deidesheim, Postfach 1108, 67146 Deidesheim Mobil: 0171 613 4709 achim.schulze@t-online.de Deidesheim, den 26.2.2021 Sehr geehrter Herr Verbandsbürgermeister Lubenau, lieber Peter, die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Deidesheim stellt für die Sitzung am 25.3.2021 den nachfolgenden Antrag. Der Verbandsgemeinderat Deidesheim möge beschliessen, einen Ausschuss des Verbandsgemeinderates für Bevölkerungs- und Kastrophenschutz gemäß § 44 GemO unter Einbeziehung der Feuerwehr, dem Roten Kreuz, den Schul- und Kitaleitungen, der Bauern- und Winzerschaft, den Kirchen, den großen Sportvereinen und möglicherweise weiteren Organisationen und Verbänden zu bilden. Die entsprechenden Änderungen in der Hauptsatzung sind vorzunehmen. Begründung: Die schärfere politische Großwetterlage in Europa und der Welt erfordert eine Überprüfung der Notfallpläne. Wie sollen sich die Menschen in unseren Kommunen auf solche Eventualitäten vorbereiten können. Mit welchem Rat und mit welchen Taten kann die Kommunalpolitik diese Interessenslage unterstützen? Aufklärung ist unumgänglich und der Bevölkerungsschutz kann nicht nur der Kreisebene angelastet werden. Es wäre an der Zeit die Verbandsgemeindearbeit auf Zivilschutz- und Katastrophenfälle (Wassermangel durch Trockenheit, Stromausfälle etc.) einzustellen. Dazu wäre die Einrichtung einer Warnfunktion ("Sirenenkonzept") angebracht. Die Sicherheit der Bürger hat gerade in extremen und möglicherweise eher seltenen Fällen auch auf der VG-Ebene Priorität. Mit freundlichen Grüßen Achim Schulze

 

Fahrradboxen am Deidesheimer Bahnhofsbereich

Aktuell wird wieder die Frage nach den Fahrradboxen

am Deidesheimer Bahnhofsbereich.

Der SPD Fraktionsvorsitzende  Achim Schulze startete schon eine Anfrage im Stadtrat in der Ratssitzung am 2.4.2019 zu Top 2 Barriere freie Radwege in der Modellregion Landkreis Bad Dürkheim und Neustadt/Wstr. „Tourismus für alle“ für diese Stellmöglichkeiten.Eine Erweiterung für Gepäckaufbewahrung war darin auch enthalten.

Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands  SPD

im Stadtrat Deidesheim

Anfrage zur Beratung im Stadtrat Deidesheim  

Ratssitzung am 2.4.2019 zu Top 2 Barriere freie Radwege in der Modellregion Landkreis Bad Dürkheim und Neustadt/Wstr. „Tourismus für alle“

Sehr geehrter Stadtbürgermeister Dörr,

wir bitten zu prüfen, inwieweit die Einrichtung von Parkboxen, Parkgaragen  am Bahnhof Deidesheim

(möglicherweise auch an einem anderen Ort)

dazu geeignet sein könnten, die Nutzung des Fahrrades erhöhen zu können, sowie eine sichere Abstellmöglichkeit zu bieten. 

Die Verkehrsbindeglieder Auto/Zug/Rad kämen  mit dem Standort am Bahnhof zum Tragen.

Die Einrichtung und Zurverfügungstellung der Fahrradboxen im Zuge der Konzeption „Tourismus für alle“ würde einen weiteren qualitativen Anziehungspunkt schaffen.

Dabei kann auch daran gedacht werden, unterschiedliche Kategorien bei den Boxen einzusetzen, so z.B. auch für die Ablage von Gepäckstücken.

Möglicherweise gibt es auch Interessenten*innen, die eine solche Box mieten würden. Dazu wäre eine entsprechende Abfrage geboten.

Der Kostenpunkt würde sich dann aus der entsprechenden Gestaltungsart ergeben. Je nach Dimension wäre bei  25 Stellplätzen mit ca. 13.000 Euro zu rechnen.

 Inwieweit wir weitere finanzielle Unterstützung bekämen, müsste abgeklärt werden.

gez.  Achim Schulze

         Fraktionsvorsitzender

In Speyer wird das schon praktiziert.

Rolf Ohk

 

Veröffentlicht am 26.02.2021

 

Ortsverein Sommerfest in Meckenheim

Veröffentlicht am 12.07.2017

 

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