Hochwasser - Katastrophen -Bevölkerungsschutz

Anträge und Anfragen

SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat Deidesheim, Postfach 1108, 67146 Deidesheim Mobil: 0171 613 4709 achim.schulze@t-online.de Deidesheim, den 26.2.2021 Sehr geehrter Herr Verbandsbürgermeister Lubenau, lieber Peter, die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Deidesheim stellt für die Sitzung am 25.3.2021 den nachfolgenden Antrag. Der Verbandsgemeinderat Deidesheim möge beschliessen, einen Ausschuss des Verbandsgemeinderates für Bevölkerungs- und Kastrophenschutz gemäß § 44 GemO unter Einbeziehung der Feuerwehr, dem Roten Kreuz, den Schul- und Kitaleitungen, der Bauern- und Winzerschaft, den Kirchen, den großen Sportvereinen und möglicherweise weiteren Organisationen und Verbänden zu bilden. Die entsprechenden Änderungen in der Hauptsatzung sind vorzunehmen. Begründung: Die schärfere politische Großwetterlage in Europa und der Welt erfordert eine Überprüfung der Notfallpläne. Wie sollen sich die Menschen in unseren Kommunen auf solche Eventualitäten vorbereiten können. Mit welchem Rat und mit welchen Taten kann die Kommunalpolitik diese Interessenslage unterstützen? Aufklärung ist unumgänglich und der Bevölkerungsschutz kann nicht nur der Kreisebene angelastet werden. Es wäre an der Zeit die Verbandsgemeindearbeit auf Zivilschutz- und Katastrophenfälle (Wassermangel durch Trockenheit, Stromausfälle etc.) einzustellen. Dazu wäre die Einrichtung einer Warnfunktion ("Sirenenkonzept") angebracht. Die Sicherheit der Bürger hat gerade in extremen und möglicherweise eher seltenen Fällen auch auf der VG-Ebene Priorität. Mit freundlichen Grüßen Achim Schulze

 

Fahrradboxen am Deidesheimer Bahnhofsbereich

Aktuell wird wieder die Frage nach den Fahrradboxen

am Deidesheimer Bahnhofsbereich.

Der SPD Fraktionsvorsitzende  Achim Schulze startete schon eine Anfrage im Stadtrat in der Ratssitzung am 2.4.2019 zu Top 2 Barriere freie Radwege in der Modellregion Landkreis Bad Dürkheim und Neustadt/Wstr. „Tourismus für alle“ für diese Stellmöglichkeiten.Eine Erweiterung für Gepäckaufbewahrung war darin auch enthalten.

Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands  SPD

im Stadtrat Deidesheim

Anfrage zur Beratung im Stadtrat Deidesheim  

Ratssitzung am 2.4.2019 zu Top 2 Barriere freie Radwege in der Modellregion Landkreis Bad Dürkheim und Neustadt/Wstr. „Tourismus für alle“

Sehr geehrter Stadtbürgermeister Dörr,

wir bitten zu prüfen, inwieweit die Einrichtung von Parkboxen, Parkgaragen  am Bahnhof Deidesheim

(möglicherweise auch an einem anderen Ort)

dazu geeignet sein könnten, die Nutzung des Fahrrades erhöhen zu können, sowie eine sichere Abstellmöglichkeit zu bieten. 

Die Verkehrsbindeglieder Auto/Zug/Rad kämen  mit dem Standort am Bahnhof zum Tragen.

Die Einrichtung und Zurverfügungstellung der Fahrradboxen im Zuge der Konzeption „Tourismus für alle“ würde einen weiteren qualitativen Anziehungspunkt schaffen.

Dabei kann auch daran gedacht werden, unterschiedliche Kategorien bei den Boxen einzusetzen, so z.B. auch für die Ablage von Gepäckstücken.

Möglicherweise gibt es auch Interessenten*innen, die eine solche Box mieten würden. Dazu wäre eine entsprechende Abfrage geboten.

Der Kostenpunkt würde sich dann aus der entsprechenden Gestaltungsart ergeben. Je nach Dimension wäre bei  25 Stellplätzen mit ca. 13.000 Euro zu rechnen.

 Inwieweit wir weitere finanzielle Unterstützung bekämen, müsste abgeklärt werden.

gez.  Achim Schulze

         Fraktionsvorsitzender

In Speyer wird das schon praktiziert.

Rolf Ohk

 

 
 

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