SPD Homepage des Gemeindeverbandes Deidesheim

Herzlich Willkommen zur SPD Homepage der Ortsvereine Deidesheim, Meckenheim, Niederkirchen, Ruppertsberg und Forst! Unser Anliegen ist es, Sie hier immer über aktuelle Themen aus der Orts- und Verbandspolitk zu informieren und hoffen dadurch, Sie mehr an dem politischen Geschehen in Ihrer Gemeinde beteiligen zu können. Gerade auf kommunaler Ebene ist ein Austausch zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern von Tür zu Tür sehr leicht möglich und von unserer Seite besonders gewünscht. Eine Politik, die an dem Wohl und den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht, wollen wir vermeiden. Deshalb wünschen wir uns, dass Sie diese Seite nicht nur als Möglichkeit sehen uns kennenzulernen, sondern auch als Plattform Ihrer Meinung und auch Ihrer Kritik aktiv nutzen. Viel Spaß beim Durchstöbern, Ihr SPD Gemeindeverband Deidesheim

Isabel Mackensen MdB , Vorsitzende

https://isabel-mackensen.de/ansprechbar-im-wahlkreis/

 

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Aktionen Beratungen über Verkehrskonzept

Gemeinsame Tagung

 

"Verkehrskonzeption und Mobilität in der VG Deidesheim"

 

Die SDP-Ortsvereine Deidesheim und Meckenheim luden am 17.10.2020 zu einer Tagung zum übergeordneten Thema "Verkehr" in der VG Deidesheim ein. Gastreferent war Werner Schreiner aus Neustadt, der Experte für den ÖPNV im Land Rheinland-Pfalz schlechthin. Als weiterer Gast wurde Christoph Spies, MdL und Kandidat für die Landtagswahl 2021, begrüßt.

 

Vor einer erfreulich großen Zahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern referierte Werner Schreiner zunächst über die Entwicklung des ÖPNV im Land Rheinland-Pfalz, um dann schwerpunktmäßig auf die Aufgaben und künftigen Herausforderungen für den ÖPNV im Bereich der VG Deidesheim und VG Wachenheim sowie der Städte Neustadt und Bad Dürkheim einzugehen.

 

"Wo sind hier die Fahrradboxen?" 

Da Werner Schreiner grundsätzlich mit der Bahn fährt und somit immer einen Blick für die Bahnhöfe und deren Peripherie hat, fielen ihm in Deidesheim mehrere Mankos auf, so z. B. die fehlenden Fahrradboxen (Zitat: "Hier gibt es noch die alten Felgenverbieger"), die in Neustadt und Wachenheim längst aufgestellt sind, um einen sicheren Abstellplatz für wertvolle Fahrräder zu bieten.

Vergabe des ÖPNV wird neu ausgeschrieben

Perspektivisch gab er einen Abriss über die anstehende  Ausschreibung Vergabe des ÖPNV an Unternehmen, was u. A. auch bauliche Maßnahmen am Bahnhof Deidesheim bedeuten wird. Als Beispiel nannte er die Erhöhung der "Busbahnsteige", damit die Fahrgäste ohne Stufe(n) in große und kleine Linienbusse ein- und aussteigen können. Sehr klar wies er auf die Mitsprachemöglichkeiten der Kommunen bei der Ausschreibung und Vergabe des ÖPNV im Jahr 2022 hin.

 

Das in der VG Deidesheim zurzeit brisante Thema Bürgerbus wurde ebenfalls gestreift. Werner Schreiners Meinung dazu: Der Bürgerbus ist eine absolut sinnvolle Ergänzung zum ÖPNV und muss innerhalb der Kommunen auf die jeweiligen Bedürfnisse zugeschnitten werden.

 

Mit der Bahn von Neustadt nach Strasbourg und umgekehrt?

Spannend war seine Schilderung über den grenzüberschreitenden Bahnverkehr, seine Entstehung und Ausweitung bis hin zu den neuen Strecken, die im Raum Lothringen-Elsass (Grand-Est) , Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Saarland. ab 2024 zur Verfügung stehen werden. Dann kann z.B. von Neustadt/Weinstrasse. direkt nach Strasbourg aber auch aus dem Elsaß direkt in die Pfalz gefahren werden, was sicherlich auch positive Auswirkungen auf den Tourismus an der Weinstrasse und im Biosphärenreservat Pfälzerwald hat.

 

Weitere Zusammenarbeit inPlanung...

Ein weiteres Thema war die Ablösung der bisherigen kommunalen Strassenfinanzierung. In Niederkirchen und Ruppertsberg sind die wiederkehrenden Straßenauabaubeträge bereits mit positiver Resonanz eingeführt, in Meckenheim und Deidesheim steht dieses Thema noch an.

Das positive Fazit der Veranstaltung: Die SPD-Ortsvereine Deidesheim und Meckenheim wollen die Zusammenarbeit intensivieren.

Die Diskussion um eine kommunale Plattform in der Verbandsgemeinde wird fortgeführt. WB

Veröffentlicht am 21.10.2020

 

Mahn Dei 1 Kommunales Spontane Mahnwache des Stadtrates Deidesheim

Vor dem historischen Rathaus fand spontan auf Anregung des Deidesheimer Stadtrates anlässlich der Ereignisse in Hanau eine Mahnwache statt.

 

 

 

Veröffentlicht am 21.02.2020

 

Kommunales Wir haben ihn schon : Den Bürgerbus im Kreis

Etwas nach Norden in unserem Kreis gibt es ihn seit 3 Jahren.

Wenn ein nichtmobliler Bürger in Bockenheim –Hettenleidelheim

etc eine Transportmöglichkeit sucht ruft er den Bürgerbus.

Er wird organisiert  nach Arzt – Behörden und Einkaufsterminen usw.

Gefahren wird er in 2 Schichten am Tag von Ehrenamtlichen die

gesundheitlich untersucht und fahrtauglich sind.

Im Moment sind ca. 30 Fahrer im Einsatz.

Der Bürgerbus fährt keine Haltestellen an sondern fährt

direkt zu den Bürgern und holt sie ab.

Arztpraxen können bei Verspätungen telefonisch in den

Ablaufbetrieb einwirken.

Die Betriebskosten des KFZ – die Versicherung und einen

Raum mit PC und Telefon zu Koordinieren wird von der VG

bezahlt-bereitgestellt .

Die Fahrzeuge sind von u.a. örtlichen Banken –Sparkassen-

Autohäusern gesponsert.

Der SPD OV Deidesheim begrüsst diese Maßnahme

unterstützt sie und wirbt dafür.

 

https://www.vg-l.de/leben-wohnen/jugend-senioren/buergerbus/

 

Rolf Ohk

Veröffentlicht am 23.11.2019

 

Kommunales Fahrradboxen am Deidesheimer Bahnhofsbereich

Fahrradboxen am Deidesheimer Bahnhofsbereich

Aktuell wird wieder die Frage nach den Fahrradboxen

am Deidesheimer Bahnhofsbereich.

Der SPD Fraktionsvorsitzende  Achim Schulze startete schon eine Anfrage im Stadtrat in der Ratssitzung am 2.4.2019 zu Top 2 Barriere freie Radwege in der Modellregion Landkreis Bad Dürkheim und Neustadt/Wstr. „Tourismus für alle“ für diese Stellmöglichkeiten.Eine Erweiterung für Gepäckaufbewahrung war darin auch enthalten.

Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands  SPD

im Stadtrat Deidesheim

Anfrage zur Beratung im Stadtrat Deidesheim  

Ratssitzung am 2.4.2019 zu Top 2 Barriere freie Radwege in der Modellregion Landkreis Bad Dürkheim und Neustadt/Wstr. „Tourismus für alle“

Sehr geehrter Stadtbürgermeister Dörr,

wir bitten zu prüfen, inwieweit die Einrichtung von Parkboxen, Parkgaragen  am Bahnhof Deidesheim

(möglicherweise auch an einem anderen Ort)

dazu geeignet sein könnten, die Nutzung des Fahrrades erhöhen zu können, sowie eine sichere Abstellmöglichkeit zu bieten. 

Die Verkehrsbindeglieder Auto/Zug/Rad kämen  mit dem Standort am Bahnhof zum Tragen.

Die Einrichtung und Zurverfügungstellung der Fahrradboxen im Zuge der Konzeption „Tourismus für alle“ würde einen weiteren qualitativen Anziehungspunkt schaffen.

Dabei kann auch daran gedacht werden, unterschiedliche Kategorien bei den Boxen einzusetzen, so z.B. auch für die Ablage von Gepäckstücken.

Möglicherweise gibt es auch Interessenten*innen, die eine solche Box mieten würden. Dazu wäre eine entsprechende Abfrage geboten.

Der Kostenpunkt würde sich dann aus der entsprechenden Gestaltungsart ergeben. Je nach Dimension wäre bei  25 Stellplätzen mit ca. 13.000 Euro zu rechnen.

 Inwieweit wir weitere finanzielle Unterstützung bekämen, müsste abgeklärt werden.

gez.  Achim Schulze

         Fraktionsvorsitzender

In Speyer wird das schon praktiziert.

 

 

Rolf Ohk

 

Veröffentlicht am 23.11.2019

 

Aktuell Ratssitzung schlecht vorbereitet

Die SPD-Fraktion des Gemeinderates Meckenheim nimmt zu den Artikeln in der Rheinpfalz vom 20.05.2019. und vom 21.05.2019 wie folgt Stellung:

 

Das Ergebnis der Gemeinderatssitzung vom 13.05.2019, nämlich die Absetzung des Themas „Umbau und Nutzungsänderung des Anwesens Hauptstraß 64“ hat nichts mit Wahlkampf oder, wie es der Noch-Ortsbürgermeister Dopp in der Rheinpfalz schreibt, mit Profilierung zu tun. Allein die fehlende Vorbereitung der Ratssitzung durch ihn war Grund für die kritischen Nachfragen von unserer Seite.

Die geplanten Kosten sind von ursprünglich 0,9 Mio. Euro auf mittlerweile rund 3 Mio. Euro (incl. Einrichtung) gestiegen. Im Haushaltsplan sind lediglich 2 Millionen eingestellt.  Damit ist dies das finanziell größte Projekt, was in Meckenheim jemals geplant wurde und die finanziell weitreichendste Entscheidung des Gemeinderates. Um solche Entscheidungen treffen zu können, müssen dem Rat fundierte Unterlagen im Vorhinein vorgelegt werden. Dies war aber nicht der Fall.  (auf Artikel klicken für den gesamten Text)

Veröffentlicht am 24.05.2019

 

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