Ratssitzung schlecht vorbereitet

Aktuell

Die SPD-Fraktion des Gemeinderates Meckenheim nimmt zu den Artikeln in der Rheinpfalz vom 20.05.2019. und vom 21.05.2019 wie folgt Stellung:

 

Das Ergebnis der Gemeinderatssitzung vom 13.05.2019, nämlich die Absetzung des Themas „Umbau und Nutzungsänderung des Anwesens Hauptstraß 64“ hat nichts mit Wahlkampf oder, wie es der Noch-Ortsbürgermeister Dopp in der Rheinpfalz schreibt, mit Profilierung zu tun. Allein die fehlende Vorbereitung der Ratssitzung durch ihn war Grund für die kritischen Nachfragen von unserer Seite.

Die geplanten Kosten sind von ursprünglich 0,9 Mio. Euro auf mittlerweile rund 3 Mio. Euro (incl. Einrichtung) gestiegen. Im Haushaltsplan sind lediglich 2 Millionen eingestellt.  Damit ist dies das finanziell größte Projekt, was in Meckenheim jemals geplant wurde und die finanziell weitreichendste Entscheidung des Gemeinderates. Um solche Entscheidungen treffen zu können, müssen dem Rat fundierte Unterlagen im Vorhinein vorgelegt werden. Dies war aber nicht der Fall.  (auf Artikel klicken für den gesamten Text)

Diese beinhalten ein schlüssiges Bedarfskonzept, detaillierte Baupläne und eine aussagekräftige Kostenschätzung.

So wurde seitens des Ortsbürgermeisters kein schlüssiges Bedarfskonzept, was Voraussetzung für den zu stellenden Antrag ist, vorgelegt. Darin wäre insbesondere der Bedarf der Vereine und die Auslastung des Objektes durch einen Nutzungsplan zu belegen. Ebenso fehlt eine detaillierte Kostenaufstellung. Erst in der Ratssitzung wurde dies mündlich vom Architekten vorgetragen. Das Bedarfskonzept fehlt immer noch.

Die SPD-Fraktion im Rat hatte keine Möglichkeit, diese weitreichende Entscheidung an Hand fundierter Unterlagen vorzubereiten. Kein Unternehmen wird eine solche Investitionsentscheidung treffen, solange nicht erhobene und belastbare Unterlagen vorliegen.

Insofern wurden die SPD-Fraktion von dieser schlechten Vorbereitung der Entscheidungsgrundlagen überrascht mit dem bekannten Ergebnis.

Anmerkung zum FWG-Blättchen vom Mai 2019, verteilt vier Tage vor der Wahl:

In bekannter Manier wird seitens der FWG kurz vor der Wahl nochmals „mit Dreck“ geworfen. Mit Vermutungen und Unterstellungen, sowie mit eindeutig falschen Angaben versuchen die beiden Redaktionsmitgliedern dieser Ausgabe offensichtlich drohenden Verlusten entgegenzuwirken.

Seitens der SPD haben wir uns immer in sachlichem Ton und auf der Grundlage von Fakten zur Dorfpolitik geäußert. Politische Mitbewerber wurden stets geachtet. Dies wird auch so bleiben. Deshalb beteiligen wir uns nicht an diesen, dem Populismus sich andienenden Äußerungen der beiden Redakteure und der Verantwortlichen der FWG Meckenheim.

 
 

WebsoziCMS 3.8.9 - 415011 -

Counter

Besucher:415012
Heute:26
Online:1